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Kündigungsschutz 2.0 - Kniffe und Tipps bei der Vertretung von Arbeitnehmern heute - Seit mehr als 20 Jahren vertrete ich nun schwerpunktmäßig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Fällen der Beendigung ihrer Arbeitsverhältnisse. Die Situation zu Beginn meiner Tätigkeit in... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte Digitalisierung Neue Gesetze Schulungen
"Die aktuell wichtigsten Themenfelder als Basis einer erfolgreichen Betriebsratsarbeit und die hierzu grundlegenden Arbeitsgerichtsentscheidungen" Die Interessen und Belange ihrer Belegschaften angemessen zu vertreten und in Zusammenarbeit mit ihren Arbeitgebern die Arbeitsbedingungen der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer
Die meisten von uns kennen dies. Schnell wird mal innerhalb einer WhatsApp-Gruppe ein Witz oder ähnliches über Dritte gemacht. Was aber, wenn es nicht bei bloßen „Witzeleien“ bleibt und wenn dies dann am Arbeitsplatz geschieht und „auffliegt“? Hierüber hat nun das BAG in folgendem Fall... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Schulungen
„Aktuelle Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht“ am Mittwoch, den 08.11.2023 von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr im Hotel Holiday Inn Düsseldorf City, Toulouser Allee 5, 40211 Düsseldorf Das Seminar richtet sich vornehmlich an Betriebsratsvorsitzende und deren Stellvertreter. Zum... weiterlesen
Bei aller Liebe zum Job: Der Urlaub ist für viele die schönste Zeit des Jahres, insbesondere sobald der Sommer naht und damit die schönsten und längsten Tage des Jahres. Im Vorfeld eines Urlaubs kann es jedoch zum Streit kommen, wenn z. B. mehrere Mitarbeitende für den gleichen Zeitraum... weiterlesen
Einerseits eine immer höhere Arbeitsbelastung und andererseits der zunehmende Fachkräftemangel – Arbeitgeber müssen etwas tun, wenn sie Mitarbeitende an sich binden, sie besonders motivieren und darüber hinaus neue qualifizierte Mitarbeitende gewinnen wollen. Steigt die Arbeitsbelastung... weiterlesen
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Aufgrund der großen, an uns herangetragenen überregionalen Nachfrage haben wir dazu entschlossen, unser Kompaktseminar zur aktuellen Rechtsprechung im Individualarbeitsrecht nicht als Präsenzveranstaltung, sondern als Webinar durchzuführen, um mehr interessierten Betriebsräten die Teilnahme... weiterlesen
Wie erstelle ich eine Betriebsvereinbarung und worauf muss ich achten? Praxistipps und Fallstricke Die Gestaltung von wesentlichen Arbeitsbedingungen von ArbeitnehmerInnen obliegt nicht allein Arbeitgebern. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sieht vielmehr ausdrücklich vor,... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27. September 2022 – 1 Sa 39 öD/22 – Was war passiert? Die Arbeitgeberin betreibt einen Rettungsdienst. Der Kläger ist bei ihr als Notfallsanitäter tätig. Für den Betrieb gilt eine Betriebsvereinbarung... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Neue Gesetze Schulungen
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Was bedeutet die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022 für Arbeitgeber sowie für die Mitbestimmungsrechte und Handlungsoptionen von Betriebsräten? Seit dem Beschluss des BAG vom 13. September 2022 (1 ABR 22/21) steht fest, dass Arbeitgeber... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung News
Damit hat niemand gerechnet: Das BAG hat in seinem Beschluss vom 13.09.2022, Aktenzeichen 1 ABR 22/21, entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer vollständig elektronisch zu erfassen. Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung zu Grunde? Der in dem... weiterlesen
Alle Artikel Betriebsräte Schulungen Sonderthema
- Kommunikations-, Verhaltenstraining und Konfliktmanagement für Betriebsräte - Was haben alle Betriebsratsmitglieder mit als erstes in Schulungen gelernt? Arbeitgeber und Betriebsräte sollen vertrauensvoll miteinander umgehen. Dasselbe gilt natürlich auch für den Umgang der einzelnen... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Schulungen
"Aktuelle Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht" im Hotel Holiday Inn Düsseldorf City, Toulouser Allee 5, 40211 Düsseldorf am Donnerstag, den 20.10.2022 von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Zum 12. Mal in Folge seit unserer Premierenveranstaltung im März 2011 haben wir auch in diesem... weiterlesen
Deutschland bereitet sich derzeit auf einen gasarmen Winter vor. Der Bundeswirtschaftsminister hat die zweite Alarmstufe des Notfallplan Gas ausgerufen. Auch die Arbeitgeber überlegen derzeit, wie sie die explodierenden Energiekosten in ihren Betrieben im Zaum halten können. Dabei hat das Sparen... weiterlesen
„Alles neu macht der Mai“ So oder so ähnlich wie in dem Eingangssatz dieses Kinderliedes des Schriftstellers Hermann Adam von Kamp (1796-1867) dürften sich einige der neu gewählten Betriebsratsgremien nach den Betriebsratswahlen fühlen. Auf die Betriebsratsgremien kommen in... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte
Betriebsräte haben über das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Absatz 1 Nr. 7 BetrVG die rechtliche Möglichkeit, beim betrieblichen Gesundheitsschutz die Arbeitsbedingungen in ihren Betrieben wesentlich mit zu gestalten und dafür zu sorgen, dass Gesundheitsgefährdungen ihrer Belegschaften... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Schulungen
"Aktuelle Rechtsprechung im Individualarbeitsrecht“ im Hotel Holiday Inn Düsseldorf City, Toulouser Allee 5, 40211 Düsseldorf am Donnerstag, den 23.06.2022 von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Wir freuen uns, unser alljährlich stattfindendes Kompaktseminar zur aktuellen Rechtsprechung... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Hierüber hatte das Landesarbeitsgericht München in einem Beschluss vom 23.11.2021 (9 TaBV 64/21) zu entscheiden. Der Sachverhalt: Der Betriebsrat hat im Frühjahr 2021 im lntranet der Arbeitgeberin Mitteilungen entdeckt, dass optional im dritten Quartal 2021 über individuelle... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte
I. Gesetzliche Aktivitäten: Betriebsrätemodernisierungsgesetz vom 14.06.2021 Hier ist es u.a. zu folgenden Änderungen im BetrVG gekommen: § 7 Satz 1 (Wahlberechtigung): Wahlberechtigung nun bereits ab Vollendung des 16. Lebensjahres (bisher: 18) § 14 Abs. 4 (Wahlvorschriften):... weiterlesen
Persönliche Besprechungstermine in unseren Kanzleiräumen finden zurzeit ausschließlich unter Beachtung der 2G-Regel statt! Mandanten, die zu Besprechungsterminen in unsere Kanzlei kommen, müssen eine Immunisierung durch eine vollständige Impfung oder Genesung nachweisen. Alle... weiterlesen
"Aktuelle Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht“ im Hotel Holiday Inn Düsseldorf City, Toulouser Allee 5, 40211 Düsseldorf am Donnerstag, den 28.10.2021 von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Nachdem auch in diesem Jahr unser normalerweise alljährlich im Frühjahr stattfindendes... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze Sonderthema
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und der Wahlkampf der Parteien geht in seine heiße Phase! Zeit, sich mit den Programmen der Parteien zum Arbeitsrecht zu beschäftigen. Für Betriebsräte und Arbeitnehmer ist vor allem spannend, was sich die Parteien dabei arbeitsrechtlich auf die... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer
Diese oder ähnliche Fragestellungen sind ein Dauerbrenner in allen Arbeitsverhältnissen, in denen die zu zahlende Vergütung teilweise variabel ausgestaltet ist, sie also von dem Grad des Erreichens individueller Ziele abhängt. In den Arbeitsverträgen der betroffenen Arbeitnehmer finden sich... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer
Verweigert ein Arbeitnehmer die Erbringung seiner Arbeitsleistung im Betrieb, kann dies nach dem Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 11.03.2021, Aktenzeichen 6 Ca 1912 c/20, eine außerordentliche, fristlose Kündigung rechtfertigen. Etwas Wichtiges vorweg! Der entschiedene Fall hat sich zu... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung
Folgt aus dem Urteil des ArbG Berlin vom 10.08.2020, Aktenzeichen 19 Ca 13189/19, mittelbar oder unmittelbar ein Anspruch auf Homeoffice? Aufgrund der aktuellen Fallzahlen hat der Gesetzgeber mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung vorübergehend und befristet bis zum 15.03.2021 ein Recht... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Neue Gesetze
Was ist im Arbeitsrecht passiert? Ein Rückblick auf das Jahr 2020 Im Jahr 2020 gab es eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Entscheidungen, die für die Arbeit von Betriebsräten sowie für Arbeitnehmer/innen von erheblicher Bedeutung sind und daher in einem Jahresrückblick auf das... weiterlesen
An der Frage, ob Rahmenbetriebsvereinbarungen wünschenswert sind oder nicht, entzünden sich immer wieder Diskussionen. Es gibt viele gute Gründe, die es sinnvoll erscheinen lassen, solch eine Rahmenbetriebsvereinbarung abzuschließen. Aber man kann in solch einer Rahmenbetriebsvereinbarung auch... weiterlesen
In unseren letzten Blog-Beiträgen haben wir bereits darüber berichtet, wie die Corona-Krise die Digitalisierung der Arbeitswelt vorantreibt. Die Digitalisierung der Betriebe hat in den letzten zwei Monaten zum Teil Quantensprünge vollzogen. Anfangs fanden Besprechungen per Videokonferenz... weiterlesen
Was haben Corona-Krise und die Digitalisierung der Arbeitswelt gemeinsam? Eine ganze Menge! Die Corona-Krise hat die bereits durch die Digitalisierung der Arbeitswelt entfachte Diskussion über einen Anspruch eines Arbeitnehmers auf einen Home-Office-Arbeitsplatz neu belebt. Die zunehmende... weiterlesen
Auch wenn die Corona-Pandemie noch immer andauert, wollen wir langsam zur Normalität zurückfinden. Daher haben wir uns – auch aufgrund der steigenden Impfquote – dazu entschlossen, unseren Mandaten wieder persönliche Beratungstermine anzubieten. Alle Mitarbeiter und Anwälte unserer Kanzlei... weiterlesen
Betriebsräte Digitalisierung Neue Gesetze
Es geht doch! Betriebsratssitzungen sind nun endlich digital zulässig, wenn zunächst auch nur zeitlich befristet. Ausgerechnet die Corona-Pandemie macht’s möglich. Der Deutsche Bundestag hat mit Beschluss vom 22.04.2020 eine neue Regelung zu § 129 in das Betriebsverfassungsgesetz... weiterlesen
Sie fragen sich, warum wir uns in kurzer Zeit zum zweiten Mal mit dem Thema Kurzarbeit in einem Blogbeitrag befassen? Diese Frage können wir Ihnen schnell beantworten. Kurzarbeit ist derzeit DAS Gesprächsthema in Unternehmensführungen und unter Betriebsräten. Die nachfolgenden Zahlen... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze
Der neue kurze Weg zur Kurzarbeit Seit mehr als zwei Wochen hält uns der Coronavirus in Atem. Immer neue Schreckensmeldungen über die zunehmende Zahl an infizierten und verstorbenen Menschen in Deutschland, Italien, Spanien und den USA laufen über den Nachrichtenticker. Ausgangs- und... weiterlesen
Bislang ca. 8.000 „offiziell“ infizierte Menschen allein in Deutschland, Dutzende nachgewiesene Todesfälle, eine Vielzahl abgesagter Messen und sonstiger Großveranstaltungen, abgesagte Spieltage in der Fußballbundesliga und flächendeckende Schulschließungen. Dies ist nur ein Teil der... weiterlesen
Die Entwicklung der letzten Wochen ist natürlich auch an unserer Kanzlei nicht spurlos vorbei gegangen. Zunächst hoffen wir, dass Sie alle gesund bleiben und die von den Behörden beschlossenen Maßnahmen dazu führen werden, dass möglichst bald wieder mehr Normalität in unser aller Alltag... weiterlesen
HR digitalisiert und wandelt sich...mit weitreichenden Auswirkungen auf die Mitbestimmung! Die Arbeit der Personalabteilungen wurde in der Vergangenheit von EDV-Systemen im Bereich der reinen Personaladministration, Gehaltsabrechnung und Zeitwirtschaft unterstützt. Der Einsatz dieser Systeme... weiterlesen
Unterhalten sich IT-Spezialisten mit EDV-Laien, geht die Kommunikation häufig genau so schief, wie in dem obigen Whatsapp-Verkehr. Wenn Sie als Betriebsrat jedoch bereits die Grundbegriffe der Digitalisierung nicht beherrschen, werden Sie auch bei der Geltendmachung von konkreten... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verpflichtet Arbeitgeber in seinem Urteil vom 14.05.2019 (Aktenzeichen C-55/18) nunmehr ausdrücklich, die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer, insbesondere geleistete Überstunden, durch ein technisches System zu erfassen. Welcher Sachverhalt ist Gegenstand des... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Das BAG begründet das sog. Gebot fairen Verhandelns. Wird dieses verletzt, ist ein geschlossener Aufhebungsvertrag unwirksam, so das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 7. Februar 2019, Aktenzeichen 6 AZR 75/18. Was war geschehen? Genauere Einzelheiten des Sachverhalts sind noch nicht... weiterlesen
Falls Sie es verpasst haben sollten: Am 16.05.2018 stand unser Kollege Joachim Piezynski als Experte für Arbeitnehmerrechte dem ZDF Rede und Antwort zu den Praktiken der Billig Discounter gegenüber ihren Mitarbeitern (In der Reportage zu sehen ab Minute 11:30). Als Anwälte für... weiterlesen
Nun schon im 14. Jahr ununterbrochen! Die JUVE-Redaktion hat uns in ihrem neuen JUVE-Handbuch 2017/2018 wieder als eine der wenigen "besonders empfohlenen Kanzleien für die Beratung von Betriebsräten, Gewerkschaften und Arbeitnehmern" deutschlandweit ausgezeichnet! Diese tolle... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Die gesetzliche Ausgangslage Nach § 9 TzBfG hat ein Arbeitgeber einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit angezeigt hat, bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher Eignung... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung
Fabriken voller Roboter, Massenentlassungen und ein gravierender Anstieg der Arbeitslosenzahlen oder doch eher ein Wirtschaftswunder mit neuen Jobs, flexiblen Arbeitszeitmodellen und besserer Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf für die Arbeitnehmer? Selten waren sich die Experten so uneins... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Kehrtwende in der Rechtsprechung des BAG: Arbeitnehmer müssen unbillige Versetzungsanordnungen nicht mehr befolgen Jeder kennt das in der Überschrift plakatierte und im nachfolgenden Fall dargestellte Szenario, oder befand sich sogar selbst schon einmal in einer derartigen Situation: Ein... weiterlesen
Eigentlich ist seit dem 24.05.1949 alles gesagt. Seit dem gilt Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Dazu... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.07.2016, Az. 7 TaBVGa 520/16, Die Situation kommt in jedem Betrieb an jedem Tag vor: Mitarbeiter essen oder trinken bei der Arbeit. In den allermeisten Betrieben führt dies zu keinen Auseinandersetzungen, sondern regelt sich nach dem Prinzip der... weiterlesen
Rechtslage bis zum 31.12.2016 Wollte ein Arbeitgeber bisher einem schwerbehinderten Arbeitnehmer kündigen, musste er auch nach der bis zum 31.12.2016 geltenden Fassung von § 95 Abs. 2 SGB IX die Schwerbehindertenvertretung vorher anhören und ihr die Gründe für die beabsichtigte Kündigung... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
BAG, Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, Moderne Telefonanlagen werden von größeren Arbeitgebern zentral über einen Proxy-Server administriert und ermöglichen dem Administrator technisch den Zugriff auf sämtliche Kommunikation, die über diese Anlage läuft. Betriebsräte... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) 13. Kammer, Beschluss vom 15.07.2016, Az. 13 TaBVGa 2/16 Betriebsräte stehen regelmäßig vor folgender Situation: Einerseits wollen sie eine bestimmte Forderung für die Belegschaft durchsetzen, ihnen fehlen hierfür aber die rechtlichen Mittel, wie z. B.... weiterlesen
Das ganze Team von SWP freut sich, dass das JUVE Handbuch unsere Kanzlei in die 18. Auflage des Handbuchs "JUVE German Commercial Law Firms 2017" aufgenommen hat. Diese englische Ausgabe des JUVE Handbuchs dient vielen ausländischen Mandanten, um sich einen Überblick über die gefragtesten... weiterlesen
Auch in diesem Jahr war unser „Lieblingsitaliener“ in Düsseldorf wieder das erste Etappenziel unserer Weihnachtsfeier, bevor der Abend in den Kneipen von Derendorf stimmungsvoll zu Ende ging. Eine besondere Freude haben Frau Schütze und Frau Maaß uns mit einer tollen Collage über die... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze
„Keine Fragen, keine Antworten, das ist das Gesetz unserer Branche!“ So einfach, wie sich das Jean Reno als Vincent in dem Kinofilm Ronin gemacht hat, wollen wir es uns mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) nicht machen. Vielmehr wollen wir die wichtigsten Fragen zu der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.04.2016 (Aktenzeichen 14 Sa 1344/15) Der Kläger war als Gruppenleiter im Bereich IT bei der Beklagten tätig. Zum geplanten Personalabbau von 1.600 der rund 9.100 Vollzeitarbeitsplätze vereinbarte die Beklagte mit dem bei ihr gewählten Konzernbetriebsrat ein... weiterlesen
Ausgebrannt… Immer mehr Mandanten kommen zu uns, weil sie einen Burnout erlitten haben und deswegen Probleme in ihrem Job bekommen haben. In solchen Fällen steht nicht die arbeitsrechtliche Hilfe im Vordergrund, sondern vielmehr die medizinische Heilung. Viele solcher Fälle ließen sich... weiterlesen
Als Chuck Noland (gespielt von Tom Hanks) in dem Film Cast Away nach einem Flugzeugabsturz über einer einsamen Insel als einziger Passagier überlebte, aber für viele Jahre dort festsaß, war er für seine Frau zwar tatsächlich aus den Augen und aus dem Sinn; trotzdem haben sie sich die ganze... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Früher war alles einfacher: Betriebsräten war klar, wann eine Einstellung in seinen Betrieb vorlag, zu der er nach §§ 99 ff. BetrVG vorher anzuhören und zu beteiligen ist. Dies galt auch für die Einstellung von Führungskräften, soweit diese keine leitenden Angestellten sind. Eine... weiterlesen
Dieses Jahr war für das ganze Team von SWP so ereignisreich und anstrengend, da hat es wieder mal richtig gut getan, am Ende des Jahres einen entspannten Abend mit allen zu... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Der Arbeitgeber hat konkrete Pläne über eine Massenentlassung in seinem Betrieb und unterrichtet den Betriebsrat hierüber, bevor er mit ihm die Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan beginnt. Dabei bezeichnet er seine Abbaupläne gegenüber dem Betriebsrat als „streng... weiterlesen
Gewerkschaften suchen häufig nach Möglichkeiten, ihren Mitgliedern in einem Tarifvertrag besondere Leistungen zukommen zu lassen – Nichtmitgliedern dann eben aber nicht. Dafür greifen sie auf Klauseln zu, die aber mit der sog. negativen Koalitionsfreiheit in Konflikt geraten können. Die... weiterlesen
Die JUVE-Redaktion hat uns in ihrem neuen JUVE Handbuch 2015/2016 erneut als eine der wenigen "besonders empfohlenen Kanzleien für die Beratung von Betriebsräten, Gewerkschaften und Arbeitnehmern" in Deutschland ausgezeichnet! Wir gehören nun schon seit 12 Jahren ununterbrochen zu diesem sehr... weiterlesen
Am 03.11.2015 hat unser Kollege Piezynski über 40 Teilnehmer zu unserer aktuellen Schulung zur neuen Rechtsprechung im Arbeitsrecht für Arbeitnehmer begrüßen dürfen. Wir bedanken uns sehr für die rege... weiterlesen
Wir haben uns außerordentlich gefreut, neben Dr. Gregor Gysi und Prof. Dr. Wolfgang Däubler als Fachreferenten auf der Betriebsrätekonferenz der Gewerkschaft DPVKOM zum Thema Betriebsübergang auftreten zu dürfen. Es war insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung in Leipzig. Wir bedanken uns... weiterlesen
Vielen Dank an alle Teilnehmer des inzwischen schon fünften SWP Seminars zur aktuellen Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht vom 18.06.2015. Die hohe Teilnehmerzahl von 42 Betriebsräten sowie die äußerst aktive Beteiligung bestätigen uns darin, diese Veranstaltung auch künftig... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Im Internet schreibt keiner mit Bleistift, Mark, sondern mit Tinte! (The Social Network) Gespannte Blicke, während der Briefträger dem Betriebsratsvorsitzenden einen großen Briefumschlag übergibt; Absender ist das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Das Papier knistert, während der... weiterlesen
Wir freuen uns, Sie hiermit zu unserem Kompaktseminar 2015 „Neueste Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht“ im FFFZ Tagungshaus Düsseldorf, Kaiserswerther Straße 450, 40474 Düsseldorf am Donnerstag, den 18.06.2015 von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr einzuladen. Das Seminar richtet sich nur an... weiterlesen
Öl ins Feuer, oder warum der Gesetzgeber mit dem geplanten § 4a TVG rechtlich scheitern wird. Der Referentenentwurf Am 04.11.2014 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf für ein Tarifeinheitsgesetz vorgelegt, den das Bundeskabinett am 11.12.2014... weiterlesen
Erneut hat uns die JUVE-Redaktion in ihrem neuen JUVE Handbuch 2014/2015 als eine der wenigen "besonders empfohlenen" Arbeitnehmerkanzleien in Deutschland ausgezeichnet! Diese Auszeichnung haben wir uns nun schon seit 2004 zum 11. Mal erarbeitet. Das ganze SWP-Team versteht diese erneute... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Unzulässige Überwachung von Arbeitnehmern Dieses Zitat aus dem weltbekannten Roman „1984“, den George Orwell im Jahr 1949 veröffentlicht hat, kennt mehr oder weniger jeder – zumindest ab der späten Jugend. Die Vision und gleichzeitige Desillusion, die Orwell für die Zeit in knapp 40... weiterlesen
1. Worum geht es bei der Tarifeinheit rechtlich? Der Grundsatz der Tarifeinheit ist nicht gesetzlich geregelt, sondern war in Deutschland bis Anfang 2010 aufgrund einer jahrzehntelangen ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts geltendes Recht. Die Anwendung dieses Grundsatzes führte... weiterlesen
Unsere Frau Schütze hat einen runden Geburtstag: Sie ist zum 21. Mal 29 Jahre alt geworden! Das musste mit einem ausführlichen Brunch in Flingern-Nord gefeiert... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Achtung: Änderung der Rechtsprechung zur Mitbestimmung bei Dienstwagenregelungen Also doch: Bei der Ausgestaltung der vom Arbeitgeber gestatteten Privatnutzung von Dienstwagen besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG. Bisherige Rechtslage Bislang... weiterlesen
Kurz vor Beginn der Sommerferien hat die Bundesregierung ihre Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und mehrere neue Gesetze zum Arbeitsrecht durch den Bundestag gebracht. Ziel der neuen Gesetze ist es, gesetzliche Mechanismen zu installieren, die zu gerechteren Löhnen führen. Dabei... weiterlesen
Die regulären Betriebsratswahlen sind seit Ende Mai 2014 in allen Betrieben abgeschlossen. Nachdem sich die neu gewählten Betriebsräte konstituiert haben, beginnt nun die schwierige Phase, in der die einzelnen gewählten Betriebsratsmitglieder von Wahlkonkurrenten zu einem Gremium werden... weiterlesen
Arbeitnehmer Interview Sonderthema
SWP ist als Anwaltskanzlei, die sich für die Rechte von Arbeitnehmern und Betriebsräten stark macht, bekannt und geachtet. Wie aber verhält sich SWP gegenüber seinen eigenen Mitarbeitern? Hält SWP die nach außen hin propagierten Arbeitnehmerrechte, auch intern hoch? Hierzu haben wir Ute... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Achtung: Änderung der Rechtsprechung! § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG regelt, dass der Vorsitzende des Betriebsrates die Mitglieder des Betriebsrates zu den Sitzungen rechtzeitig unter Mitteilung der Tagesordnung zu laden hat. Geschieht dies nicht, ist ein Beschluss des Betriebsrates wegen formeller... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Die Betriebsratswahlen in diesem Jahr werfen ihre Schatten voraus. Bei uns mehren sich die Anfragen zur richtigen Einleitung der Wahl und zum weiteren Wahlverfahren. Für alle Wahlvorstände, Wähler und Kandidaten fassen wir daher hier die letzten Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur... weiterlesen
Höchste Zeit für neue Regeln gegen den Missbrauch von Werkverträgen Die SPD fordert in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU neue Regeln für Werkverträge. Die Forderungen zielen darauf ab, es den Arbeitgebern zu erschweren, bislang durch eigene Mitarbeiter erledigte Tätigkeiten auf... weiterlesen
„Wir verschleißen so viele Mitarbeiter, bis wir die richtigen gefunden haben.“ Führungsutopie, Karriere SPIEGEL „Die schlimmsten Chefsprüche“ Wann bzw. was darf ein Arbeitgeber abmahnen? Nach der Rechtsprechung ist der Arbeitgeber immer dann berechtigt, eine Abmahnung zu erteilen,... weiterlesen
„Bei der einstweiligen Verfügung sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt“ Er hat allein im letzten Jahr vier große Einigungsstellen zu Sozialplänen, zu Arbeitszeit und zu Gleitzeitabkommen betreut, und Anfang des Jahres 2010 zwei Interessenausgleichsverhandlungen sowie eine Einigungsstelle... weiterlesen
„Der Haushaltsausschuss macht Ihnen Sorgen? Wenn wir das nicht erledigen, schaffen wir es nicht mal bis zum Klo. Ist das deutlich genug für Sie?“ Aus: Die Bourne-Identität Nie mehr zweite Geige in Wirtschaftsfragen Zugegeben – das Schreckensszenario, dass der Betriebsrates nicht einmal... weiterlesen
Nacken ewig verspannt? Müde und total abgekämpft, schon morgens wenn Sie gerade an ihrem Arbeitsplatz erschienen sind? Das muss nicht sein, sagt Julia Rumi. Die Dortmunderin arbeitet seit zwei Jahren als Business-Coach. Mit dem Schwerpunkt Business-Yoga. Damit will sie unserem Zeitalter am Rande... weiterlesen
„Hach, so viel Zeit und so wenig zu tun.“ Aus: Garfield: Der Film Wenn der Atem kürzer wird: Kurzarbeit, die Folgen und welche Rolle der Betriebsrat spielt Frech, fett, faul und philosophisch: Wen wundert es, dass Comic-Kater Garfield sich nicht drum schert, dass wenig zu tun ist, und er... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Betriebsratsausschluss - Diffamierung - "Hitler-Vergleich" - Kostenübernahme Leitsatz Der zweimalige Personenvergleich der Betriebsratsvorsitzenden mit Adolf Hitler und seinen Methoden im Wochenabstand durch ein Betriebsratsmitglied rechtfertigt grundsätzlich dessen Ausschluss aus dem... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Überwachungseinrichtungen - Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats 1. Ist der Einsatz von Überwachungseinrichtungen objektiv geeignet, die Arbeitnehmer verschiedener Konzernunternehmen, aufzunehmen, ist der Konzernbetriebsrat zu beteiligen. 2. Können Regelungen für die Arbeitnehmer eines... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Einsatz von Fremdpersonal im Betrieb Leitsatz 1. Übt der Betriebsinhaber zumindest teilweise über personenbezogene, ablauf- oder ergebnisorientierte Weisungen in Bezug auf Zeit und Ort der Tätigkeit Personalhoheit aus, ist beschäftigtes Fremdpersonal in den... weiterlesen
„Vielleicht stehen mir die geeigneten Mittel zur Verfügung, sie noch mehr anzuspornen.“ Darth Vader in "Rückkehr der Jedi-Ritter" Was Betriebsräte beachten müssen, wenn Sie die so genannte „einstweilige Verfügung“ anstreben Manch ein Betriebsrat hat sich sicher schon gewünscht,... weiterlesen
„90-60-90... das sind die Noten weswegen wir Dich hier eingestellt haben.“ Aus: Bang Boom Bang - Ein todsicheres Ding Wenn es doch immer nur so einfach wäre wie in unserem Filmzitat… ist es aber nicht. Und ja, entschuldigen Sie bitte, selbstverständlich haben wir unsere zwei Euro in die... weiterlesen
„Dies ist das Wesen der Diskriminierung: Meinungsbildung über andere Menschen, die nicht auf individuellen Leistungen beruht, sondern vielmehr auf Zugehörigkeit zu einer Gruppe mit vermeintlichen Eigenschaften.“ Aus: Philadelphia mit Tom Hanks Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit? Warum... weiterlesen
„Jetzt wo Du in ’nem scharfen Penthouse wohnst, möchte ich dein Finanzberater sein.“ Aus: Große Haie, kleine Fische Wie Sie im Restrukturierungsfall noch mehr Know How auf Ihrer Seite binden - und wann der Arbeitgeber zahlen muss Betriebsräte haben es in der Regel nie einfach – so... weiterlesen
„Nicht vor Hunden muss man Angst haben, sondern vor den Besitzern.“ Aus: Die purpurnen Flüsse Unser Filmzitat macht es deutlich – nicht der Betriebsübergang an sich ist das Übel, das es zu bekämpfen gilt. Schließlich kann er in manchen Fällen sogar Arbeitsplätze sichern. Es ist der... weiterlesen
Rocky: „Und lass dich nicht irre machen von diesen ganzen Zahlen!“ Robert: „Zu spät.“ Rocky: „Nehm dir einfach ‚nen Radierer und radier sie einfach alle aus!“ Aus: Rocky Balboa Eine Umfrage Keine Bange. Wir haben nicht vor, den Boxer in Ihnen herauszufordern, in dem wir Sie so... weiterlesen
„Einmal, ein einziges Mal nur möchte ich normal Weihnachten feiern!“ Aus: Stirb Langsam 2 Sicher, Officer John McClane in Stirb Langsam 2 wäre schon mit weniger zufrieden: Beispielsweise mit einem Weihnachtsfest, an dem nicht auf ihn geschossen wird. Für viele Arbeitnehmer steht jetzt... weiterlesen
„Das Ding ist wasserfest. Nicht mal ein Houdini käme aus dem Vertrag wieder raus." Aus: Ein Chef zum Verlieben Wie Arbeitnehmer sich bei Abschluss eines solchen Vertrages selbst ins Bein schießen und drei Monate Sperrfrist fürs ALG 1 kassieren können Auch wenn SWP inzwischen fast... weiterlesen
„Okay, okay, ich hab Unrecht. Aber lass es mich auf meine Art machen!“ Aus: Die Farbe des Geldes mit Tom Cruise Zugegeben: Der Urheber unseres Filmzitats hat sich natürlich schon selbst als beratungsresistent disqualifiziert. Wenn Sie nicht wollen, dass es Ihnen genauso geht, sollten Sie... weiterlesen
„Sie haben soeben den nahtlosen Übergang von Zorn zu Verhandlung geschafft.“ Aus: Dr. House Vielleicht wäre Dr. Gregory House auch ein guter Anwalt für Arbeitsrecht. Sein Spruch (in dem es im Übrigen um die Begleitungsstadien todkranker Patienten geht) ist jedenfalls insofern... weiterlesen
„Das ist der Wasserdruck. Irgendwann ist natürlich Schluss! Dann wird das Boot vom Wasserdruck zerquetscht!“ Aus: Das Boot Vor 15 Jahren war kaum bekannt, was Betriebsräte tun. Spätestens seit der Opel-Krise änderte sich das, sind Öffentlichkeit und Medien an Betriebsräten... weiterlesen
Und, wie viel Stress haben Sie? Stress, der Eindruck kann oft entstehen, ist auf dem besten Weg zur Volkskrankheit. Die reinste Epidemie. Meist ist ja schon die Antwort auf die Frage „Wie geht es Ihnen?“ ein postwendend zurückgekeuchtes „Bin voll im Stress!!!“ Vielfach ist damit ja auch... weiterlesen
Wie erkennen Sie, dass jemand lügt? Woran sehe ich, dass der Verkäufer wirklich nicht mehr nachgeben will? Wann macht mein Gegenüber wirklich dicht, verfällt in eine Blockade-Haltung? Woran sehe ich, dass jemand mit mir Kontakt aufnehmen will? Was ist Distanzverhalten? Was... weiterlesen
SWP-Anwalt Joachim Piezynski im Interview über „Low Performer“ und Arbeitgeber-Methoden im Kündigungsfall Die Wirtschaftskrise ist überwunden, für 2014 stehen die Zeichen auf Vollbeschäftigung. Ist die Gefahr des Jobverlusts also vorüber? Nicht wirklich. Zwar sind in Zeiten... weiterlesen
Zur Person: Birgit Krause-Kolvenbach ist seit 1981 bei Gerling tätig. Direkt nach dem zweiten juristischen Staatsexamen trat sie in den Versicherungskonzern ein, damals als Vorstandsassistentin des Haftpflicht-Vorstandes. Seit 12 Jahren ist sie Betriebsratsvorsitzende, insgesamt hat sie 23 Jahre... weiterlesen
„Wenn Sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, wenden Sie sich an einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, wenden Sie sich an eine Frau.“ Margaret Thatcher Frauen in der Bewerbungsphase: Ungleichbehandlungen zwischen Frauen und Männern ergeben sich bereits in der... weiterlesen
„Ich bin aus Iowa. Ich arbeite nur im Weltraum.“ Admiral James T. Kirk in Star Trek IV „Fliegenfänger Fristen: Wem die Stunde schlägt“ Wenn der in den Star Trek-Kinofilmen zum Admiral beförderte Captain Kirk gegenüber einem Erdling des 20. Jahrhunderts betonte, dass er aus Iowa sei,... weiterlesen
Der lateinische Begriff Insolvenz (lat. insolvens, „nicht-lösend“, im Sinne von: „Schuldscheine nicht einlösen könnend“) meint die Unfähigkeit eines Schuldners, Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Gemeint ist akute Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder... weiterlesen
SWP-Event im Focus Herr Sunderdiek, danke dass Sie sich trotz der vielen wichtigen Gespräche hier im Malkasten kurz die Zeit für dieses Interview genommen haben. Warum wieder ein – inzwischen sechstes und noch dazu kostenloses – SWP-Treffen für Betriebsräte? Wer uns kennt, weiß, dass SWP... weiterlesen
„Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert!“ George Peppard in der Serie A-Team Wie Sie sich informieren, was Sie beachten müssen und ein paar gute Drehs dem Arbeitgeber gegenüber Damit man sich wie Hannibal, der Meister-Stratege, Vietnam-Veteran und Chef des A-Teams beruhigt zurücklehnen... weiterlesen
„Sie sind gefeuert!“ Marty MacFlys Arbeitgeber In: Zurück in die Zukunft II Erschlichene Klageverzichtserklärungen als unfreiwillige Fessel – und wie Sie sich davon befreien Keine Frage: Wer einfach nur unterschreibt, um wie Marty McFly (Michael J. Fox) „keine feige Sau“ zu sein,... weiterlesen
Lärm, Hitze und Co: Wenn Arbeit zum Extremsport wird „ICH KANN DAS NICHT BEI DIESEM GANZEN VERDAMMTEN LÄRM!!!!“ Der Sheriff von Nottingham In: "Robin Hood:König der Diebe" Arbeiten unter erschwerten Bedingungen: Was tun, wenn’s heiß hergeht Wir erinnern uns: Den Sheriff von Nottingham... weiterlesen
„Am Ende begann er wieder einmal, die Unregelmäßigen herzusagen, aber zu seinem tödlichen Schrecken wusste er fast nichts mehr. Alles rein vergessen! Und morgen war Landesexamen!“ Hermann Hesse, Unterm Rad So, wie dem Schüler Hans Giebenrath, der in den Mühlen des preußischen... weiterlesen
„Die bloße Tatsache, dass man paranoid ist,bedeutet nicht, dass sie nicht hinter einem her sind.“ Aus der TV-Serie Akte X Man muss nicht, wie Mulder und Scully in der paranoidesten Fernseh-Serie des vergangenen Jahrzehnts, direkt von Regierungsverschwörungen und außerirdischen... weiterlesen
„Ich weiß was du durchmachst. Du bist allein und suchst deinen Platz im Leben. Vermassele es nicht wie ich! Klar? Hände weg von Drogen, Gangs und Cyberporno im Internet und du kannst Präsident der schönen USA werden!“ Blues Brothers 2000 Nur mal kurz in der Mittagspause im Netz gewesen,... weiterlesen
Die Gesetzeslage (§ 87 BetrVG) besagt eindeutig, dass Betriebsräte das Recht haben, über die Einführung eines Rauchverbotes mitzubestimmen. Es kann also kein Rauchverbot ohne Zustimmung des Betriebsrates eingeführt werden. Das Landesarbeitsgericht Hamm beschäftigte sich bereits 2004 mit... weiterlesen
„Eine Stunde pro Tag im gleichen Zimmer mit einem Raucher löst mit einer 100-fach größeren Wahrscheinlichkeit Lungenkrebs bei einem Nichtraucher aus, als 20 Jahre in einem Gebäude, in welchem Asbest in die Wände eingebaut wurde.“ Wo Rauch ist, da ist auch Feuer. Kein Wunder also, dass die... weiterlesen
„Machen Sie nie den Fehler, ohne Anwalt in eine Einigungsstelle zu gehen.“ Arbeitsrichter Alfred Then, Referent Nachdem Alfred Then mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates in sozialen (§ 87 BetrVG), personellen (§ 99 BetrVG) und wirtschaftlichen Angelegenheiten (§ 111 BetrVG) die... weiterlesen
„Scheiß` auf Frauen und Kinder zuerst, wir sind hier nicht auf der Titanic!“ Aus: Aliens vs. Predator II Wie Arbeitgeber beim Thema Elternzeit versuchen, Druck zu machen: Und wie Sie gegenhalten können Wir wollen uns nicht lange mit der Vorrede aufhalten: Dass die deutsche Gesellschaft... weiterlesen
„Das ist eine richtig nette ‚Ich scheiß dich nicht an, du scheißt mich nicht an’-Vereinbarung.“ Aus: From Dusk Till Dawn So hart verhandelt wie in dem Quentin Tarantino-Klassiker „From Dusk Till Dawn“ wird bei Betriebsvereinbarungen selten, besonders kommt in der Regel „Mr. 9... weiterlesen
„Erschießt sie nicht, lasst sie verbrennen!“ Aus: Der Soldat James Ryan Mitbestimmung des Betriebsrates beim Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern Zeitdruck, Mobbing, Dauerstress: Immer mehr Berufstätige in Deutschland leiden laut einer Studie unter psychischer Belastung und Burnout.... weiterlesen
SWP-Tipps für Ihren Weg aus dem Psycho-Terror. Geht es um Mobbing sollte jeder Betroffene versuchen, einer weiteren Entwicklung dessen vorzubeugen. Helfen kann der Betriebsrat, oder der möglichst frühe Gang zum Fachanwalt für Arbeitsrecht. Daneben können Mobbing-Beratungsstellen persönliche... weiterlesen
Terminator: „Deine Bedenken sind irrational. Sie ist ein gesundes Weibchen im gebährfähigen Alter!“ Connor: „Dazu gehört aber schon einiges Andere!“ Terminator: „Meine Datenbanken umfassen nicht die Dynamik menschlicher Paarbindungen!“ Aus: Terminator 3 – Rebellion der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer
Cuddy: „Dieser Platz gehört nicht Ihnen, sondern dem Krankenhaus und wir sind der Meinung, dass dieser Platz dem gebührt, der am schwersten behindert ist. In ihrem Antrag auf einen Behindertenplatz steht, Sie können 50 Meter gehen.“ Aus: Dr. House 3. Staffel Die Integrationsvereinbarung:... weiterlesen
Klaus Heckel ist Volljurist und seit ca. 10 Jahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen, beim Zollkriminalamt tätig. Seit vielen Jahren übt er verschiedene Funktionen als Schwerbehindertenvertreter aus, wie: Örtliche Vertrauensperson der Schwerbehinderten beim... weiterlesen
Oft reicht schon ein Bagatell-Vergehen, um eine Kündigung auszulösen. Wir zeigen, wie sich Beschäftigte vor Job-Verlust schützen... weiterlesen
Für die Belegschaft von Ixetic war es zunächst ein Schock: Fast ein Drittel der Stammbelegschaft sollte gehen. SWP konnte jedoch gemeinsam mit der IG Metall und der PCG Project Consult den Betriebsrat erfolgreich durch die Verhandlungen führen – mit einem Ergebnis, das sich sehen lassen kann:... weiterlesen
SWP wächst – und ist jetzt noch näher an seinen Mandanten. Seit Sommer 2010 unterhält SWP neben dem Hauptstandort in Düsseldorf weitere Büros in Frankfurt am Main und Dresden. Damit kann SWP das Prinzip, möglichst oft persönlich für die Mandanten erreichbar zu sein, jetzt noch besser... weiterlesen
Samstag, 15. August 2009, 10 Uhr in Düsseldorf: 12 Mannschaften mit je 9 Spielern sind angetreten zum SWP Betriebsräte-Cup, dem ersten seiner Art in Deutschland. Während die Promoterinnen den fußballbegeisterten Betriebsräten und Arbeitnehmern noch die Trikots aushändigen, baut der... weiterlesen