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Einerseits eine immer höhere Arbeitsbelastung und andererseits der zunehmende Fachkräftemangel – Arbeitgeber müssen etwas tun, wenn sie Mitarbeitende an sich binden, sie besonders motivieren und darüber hinaus neue qualifizierte Mitarbeitende gewinnen wollen. Steigt die Arbeitsbelastung... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Schulungen
Aufgrund der großen, an uns herangetragenen überregionalen Nachfrage haben wir dazu entschlossen, unser Kompaktseminar zur aktuellen Rechtsprechung im Individualarbeitsrecht nicht als Präsenzveranstaltung, sondern als Webinar durchzuführen, um mehr interessierten Betriebsräten die Teilnahme... weiterlesen
Wie erstelle ich eine Betriebsvereinbarung und worauf muss ich achten? Praxistipps und Fallstricke Die Gestaltung von wesentlichen Arbeitsbedingungen von ArbeitnehmerInnen obliegt nicht allein Arbeitgebern. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sieht vielmehr ausdrücklich vor,... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung News
Damit hat niemand gerechnet: Das BAG hat in seinem Beschluss vom 13.09.2022, Aktenzeichen 1 ABR 22/21, entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer vollständig elektronisch zu erfassen. Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung zu Grunde? Der in dem... weiterlesen
Alle Artikel Betriebsräte Schulungen Sonderthema
- Kommunikations-, Verhaltenstraining und Konfliktmanagement für Betriebsräte - Was haben alle Betriebsratsmitglieder mit als erstes in Schulungen gelernt? Arbeitgeber und Betriebsräte sollen vertrauensvoll miteinander umgehen. Dasselbe gilt natürlich auch für den Umgang der einzelnen... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Schulungen
"Aktuelle Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht" im Hotel Holiday Inn Düsseldorf City, Toulouser Allee 5, 40211 Düsseldorf am Donnerstag, den 20.10.2022 von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Zum 12. Mal in Folge seit unserer Premierenveranstaltung im März 2011 haben wir auch in diesem... weiterlesen
Deutschland bereitet sich derzeit auf einen gasarmen Winter vor. Der Bundeswirtschaftsminister hat die zweite Alarmstufe des Notfallplan Gas ausgerufen. Auch die Arbeitgeber überlegen derzeit, wie sie die explodierenden Energiekosten in ihren Betrieben im Zaum halten können. Dabei hat das Sparen... weiterlesen
„Alles neu macht der Mai“ So oder so ähnlich wie in dem Eingangssatz dieses Kinderliedes des Schriftstellers Hermann Adam von Kamp (1796-1867) dürften sich einige der neu gewählten Betriebsratsgremien nach den Betriebsratswahlen fühlen. Auf die Betriebsratsgremien kommen in... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte
Betriebsräte haben über das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Absatz 1 Nr. 7 BetrVG die rechtliche Möglichkeit, beim betrieblichen Gesundheitsschutz die Arbeitsbedingungen in ihren Betrieben wesentlich mit zu gestalten und dafür zu sorgen, dass Gesundheitsgefährdungen ihrer Belegschaften... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Hierüber hatte das Landesarbeitsgericht München in einem Beschluss vom 23.11.2021 (9 TaBV 64/21) zu entscheiden. Der Sachverhalt: Der Betriebsrat hat im Frühjahr 2021 im lntranet der Arbeitgeberin Mitteilungen entdeckt, dass optional im dritten Quartal 2021 über individuelle... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte
I. Gesetzliche Aktivitäten: Betriebsrätemodernisierungsgesetz vom 14.06.2021 Hier ist es u.a. zu folgenden Änderungen im BetrVG gekommen: § 7 Satz 1 (Wahlberechtigung): Wahlberechtigung nun bereits ab Vollendung des 16. Lebensjahres (bisher: 18) § 14 Abs. 4 (Wahlvorschriften):... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze Sonderthema
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und der Wahlkampf der Parteien geht in seine heiße Phase! Zeit, sich mit den Programmen der Parteien zum Arbeitsrecht zu beschäftigen. Für Betriebsräte und Arbeitnehmer ist vor allem spannend, was sich die Parteien dabei arbeitsrechtlich auf die... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung
Folgt aus dem Urteil des ArbG Berlin vom 10.08.2020, Aktenzeichen 19 Ca 13189/19, mittelbar oder unmittelbar ein Anspruch auf Homeoffice? Aufgrund der aktuellen Fallzahlen hat der Gesetzgeber mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung vorübergehend und befristet bis zum 15.03.2021 ein Recht... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Alle Artikel Betriebsräte Neue Gesetze
Was ist im Arbeitsrecht passiert? Ein Rückblick auf das Jahr 2020 Im Jahr 2020 gab es eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Entscheidungen, die für die Arbeit von Betriebsräten sowie für Arbeitnehmer/innen von erheblicher Bedeutung sind und daher in einem Jahresrückblick auf das... weiterlesen
An der Frage, ob Rahmenbetriebsvereinbarungen wünschenswert sind oder nicht, entzünden sich immer wieder Diskussionen. Es gibt viele gute Gründe, die es sinnvoll erscheinen lassen, solch eine Rahmenbetriebsvereinbarung abzuschließen. Aber man kann in solch einer Rahmenbetriebsvereinbarung auch... weiterlesen
Was haben Corona-Krise und die Digitalisierung der Arbeitswelt gemeinsam? Eine ganze Menge! Die Corona-Krise hat die bereits durch die Digitalisierung der Arbeitswelt entfachte Diskussion über einen Anspruch eines Arbeitnehmers auf einen Home-Office-Arbeitsplatz neu belebt. Die zunehmende... weiterlesen
Betriebsräte Digitalisierung Neue Gesetze
Es geht doch! Betriebsratssitzungen sind nun endlich digital zulässig, wenn zunächst auch nur zeitlich befristet. Ausgerechnet die Corona-Pandemie macht’s möglich. Der Deutsche Bundestag hat mit Beschluss vom 22.04.2020 eine neue Regelung zu § 129 in das Betriebsverfassungsgesetz... weiterlesen
Sie fragen sich, warum wir uns in kurzer Zeit zum zweiten Mal mit dem Thema Kurzarbeit in einem Blogbeitrag befassen? Diese Frage können wir Ihnen schnell beantworten. Kurzarbeit ist derzeit DAS Gesprächsthema in Unternehmensführungen und unter Betriebsräten. Die nachfolgenden Zahlen... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze
Der neue kurze Weg zur Kurzarbeit Seit mehr als zwei Wochen hält uns der Coronavirus in Atem. Immer neue Schreckensmeldungen über die zunehmende Zahl an infizierten und verstorbenen Menschen in Deutschland, Italien, Spanien und den USA laufen über den Nachrichtenticker. Ausgangs- und... weiterlesen
HR digitalisiert und wandelt sich...mit weitreichenden Auswirkungen auf die Mitbestimmung! Die Arbeit der Personalabteilungen wurde in der Vergangenheit von EDV-Systemen im Bereich der reinen Personaladministration, Gehaltsabrechnung und Zeitwirtschaft unterstützt. Der Einsatz dieser Systeme... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Digitalisierung
Fabriken voller Roboter, Massenentlassungen und ein gravierender Anstieg der Arbeitslosenzahlen oder doch eher ein Wirtschaftswunder mit neuen Jobs, flexiblen Arbeitszeitmodellen und besserer Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf für die Arbeitnehmer? Selten waren sich die Experten so uneins... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.07.2016, Az. 7 TaBVGa 520/16, Die Situation kommt in jedem Betrieb an jedem Tag vor: Mitarbeiter essen oder trinken bei der Arbeit. In den allermeisten Betrieben führt dies zu keinen Auseinandersetzungen, sondern regelt sich nach dem Prinzip der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
BAG, Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, Moderne Telefonanlagen werden von größeren Arbeitgebern zentral über einen Proxy-Server administriert und ermöglichen dem Administrator technisch den Zugriff auf sämtliche Kommunikation, die über diese Anlage läuft. Betriebsräte... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) 13. Kammer, Beschluss vom 15.07.2016, Az. 13 TaBVGa 2/16 Betriebsräte stehen regelmäßig vor folgender Situation: Einerseits wollen sie eine bestimmte Forderung für die Belegschaft durchsetzen, ihnen fehlen hierfür aber die rechtlichen Mittel, wie z. B.... weiterlesen
Arbeitnehmer Betriebsräte Neue Gesetze
„Keine Fragen, keine Antworten, das ist das Gesetz unserer Branche!“ So einfach, wie sich das Jean Reno als Vincent in dem Kinofilm Ronin gemacht hat, wollen wir es uns mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) nicht machen. Vielmehr wollen wir die wichtigsten Fragen zu der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.04.2016 (Aktenzeichen 14 Sa 1344/15) Der Kläger war als Gruppenleiter im Bereich IT bei der Beklagten tätig. Zum geplanten Personalabbau von 1.600 der rund 9.100 Vollzeitarbeitsplätze vereinbarte die Beklagte mit dem bei ihr gewählten Konzernbetriebsrat ein... weiterlesen
Als Chuck Noland (gespielt von Tom Hanks) in dem Film Cast Away nach einem Flugzeugabsturz über einer einsamen Insel als einziger Passagier überlebte, aber für viele Jahre dort festsaß, war er für seine Frau zwar tatsächlich aus den Augen und aus dem Sinn; trotzdem haben sie sich die ganze... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Früher war alles einfacher: Betriebsräten war klar, wann eine Einstellung in seinen Betrieb vorlag, zu der er nach §§ 99 ff. BetrVG vorher anzuhören und zu beteiligen ist. Dies galt auch für die Einstellung von Führungskräften, soweit diese keine leitenden Angestellten sind. Eine... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Der Arbeitgeber hat konkrete Pläne über eine Massenentlassung in seinem Betrieb und unterrichtet den Betriebsrat hierüber, bevor er mit ihm die Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan beginnt. Dabei bezeichnet er seine Abbaupläne gegenüber dem Betriebsrat als „streng... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Im Internet schreibt keiner mit Bleistift, Mark, sondern mit Tinte! (The Social Network) Gespannte Blicke, während der Briefträger dem Betriebsratsvorsitzenden einen großen Briefumschlag übergibt; Absender ist das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Das Papier knistert, während der... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Achtung: Änderung der Rechtsprechung zur Mitbestimmung bei Dienstwagenregelungen Also doch: Bei der Ausgestaltung der vom Arbeitgeber gestatteten Privatnutzung von Dienstwagen besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG. Bisherige Rechtslage Bislang... weiterlesen
Die regulären Betriebsratswahlen sind seit Ende Mai 2014 in allen Betrieben abgeschlossen. Nachdem sich die neu gewählten Betriebsräte konstituiert haben, beginnt nun die schwierige Phase, in der die einzelnen gewählten Betriebsratsmitglieder von Wahlkonkurrenten zu einem Gremium werden... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Achtung: Änderung der Rechtsprechung! § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG regelt, dass der Vorsitzende des Betriebsrates die Mitglieder des Betriebsrates zu den Sitzungen rechtzeitig unter Mitteilung der Tagesordnung zu laden hat. Geschieht dies nicht, ist ein Beschluss des Betriebsrates wegen formeller... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Die Betriebsratswahlen in diesem Jahr werfen ihre Schatten voraus. Bei uns mehren sich die Anfragen zur richtigen Einleitung der Wahl und zum weiteren Wahlverfahren. Für alle Wahlvorstände, Wähler und Kandidaten fassen wir daher hier die letzten Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur... weiterlesen
Höchste Zeit für neue Regeln gegen den Missbrauch von Werkverträgen Die SPD fordert in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU neue Regeln für Werkverträge. Die Forderungen zielen darauf ab, es den Arbeitgebern zu erschweren, bislang durch eigene Mitarbeiter erledigte Tätigkeiten auf... weiterlesen
„Bei der einstweiligen Verfügung sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt“ Er hat allein im letzten Jahr vier große Einigungsstellen zu Sozialplänen, zu Arbeitszeit und zu Gleitzeitabkommen betreut, und Anfang des Jahres 2010 zwei Interessenausgleichsverhandlungen sowie eine Einigungsstelle... weiterlesen
„Der Haushaltsausschuss macht Ihnen Sorgen? Wenn wir das nicht erledigen, schaffen wir es nicht mal bis zum Klo. Ist das deutlich genug für Sie?“ Aus: Die Bourne-Identität Nie mehr zweite Geige in Wirtschaftsfragen Zugegeben – das Schreckensszenario, dass der Betriebsrates nicht einmal... weiterlesen
„Hach, so viel Zeit und so wenig zu tun.“ Aus: Garfield: Der Film Wenn der Atem kürzer wird: Kurzarbeit, die Folgen und welche Rolle der Betriebsrat spielt Frech, fett, faul und philosophisch: Wen wundert es, dass Comic-Kater Garfield sich nicht drum schert, dass wenig zu tun ist, und er... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Betriebsratsausschluss - Diffamierung - "Hitler-Vergleich" - Kostenübernahme Leitsatz Der zweimalige Personenvergleich der Betriebsratsvorsitzenden mit Adolf Hitler und seinen Methoden im Wochenabstand durch ein Betriebsratsmitglied rechtfertigt grundsätzlich dessen Ausschluss aus dem... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Überwachungseinrichtungen - Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats 1. Ist der Einsatz von Überwachungseinrichtungen objektiv geeignet, die Arbeitnehmer verschiedener Konzernunternehmen, aufzunehmen, ist der Konzernbetriebsrat zu beteiligen. 2. Können Regelungen für die Arbeitnehmer eines... weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung Betriebsräte
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Einsatz von Fremdpersonal im Betrieb Leitsatz 1. Übt der Betriebsinhaber zumindest teilweise über personenbezogene, ablauf- oder ergebnisorientierte Weisungen in Bezug auf Zeit und Ort der Tätigkeit Personalhoheit aus, ist beschäftigtes Fremdpersonal in den... weiterlesen
„Vielleicht stehen mir die geeigneten Mittel zur Verfügung, sie noch mehr anzuspornen.“ Darth Vader in "Rückkehr der Jedi-Ritter" Was Betriebsräte beachten müssen, wenn Sie die so genannte „einstweilige Verfügung“ anstreben Manch ein Betriebsrat hat sich sicher schon gewünscht,... weiterlesen
„90-60-90... das sind die Noten weswegen wir Dich hier eingestellt haben.“ Aus: Bang Boom Bang - Ein todsicheres Ding Wenn es doch immer nur so einfach wäre wie in unserem Filmzitat… ist es aber nicht. Und ja, entschuldigen Sie bitte, selbstverständlich haben wir unsere zwei Euro in die... weiterlesen
„Dies ist das Wesen der Diskriminierung: Meinungsbildung über andere Menschen, die nicht auf individuellen Leistungen beruht, sondern vielmehr auf Zugehörigkeit zu einer Gruppe mit vermeintlichen Eigenschaften.“ Aus: Philadelphia mit Tom Hanks Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit? Warum... weiterlesen
„Jetzt wo Du in ’nem scharfen Penthouse wohnst, möchte ich dein Finanzberater sein.“ Aus: Große Haie, kleine Fische Wie Sie im Restrukturierungsfall noch mehr Know How auf Ihrer Seite binden - und wann der Arbeitgeber zahlen muss Betriebsräte haben es in der Regel nie einfach – so... weiterlesen
Rocky: „Und lass dich nicht irre machen von diesen ganzen Zahlen!“ Robert: „Zu spät.“ Rocky: „Nehm dir einfach ‚nen Radierer und radier sie einfach alle aus!“ Aus: Rocky Balboa Eine Umfrage Keine Bange. Wir haben nicht vor, den Boxer in Ihnen herauszufordern, in dem wir Sie so... weiterlesen
„Das ist der Wasserdruck. Irgendwann ist natürlich Schluss! Dann wird das Boot vom Wasserdruck zerquetscht!“ Aus: Das Boot Vor 15 Jahren war kaum bekannt, was Betriebsräte tun. Spätestens seit der Opel-Krise änderte sich das, sind Öffentlichkeit und Medien an Betriebsräten... weiterlesen
Zur Person: Birgit Krause-Kolvenbach ist seit 1981 bei Gerling tätig. Direkt nach dem zweiten juristischen Staatsexamen trat sie in den Versicherungskonzern ein, damals als Vorstandsassistentin des Haftpflicht-Vorstandes. Seit 12 Jahren ist sie Betriebsratsvorsitzende, insgesamt hat sie 23 Jahre... weiterlesen
Der lateinische Begriff Insolvenz (lat. insolvens, „nicht-lösend“, im Sinne von: „Schuldscheine nicht einlösen könnend“) meint die Unfähigkeit eines Schuldners, Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Gemeint ist akute Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder... weiterlesen
SWP-Event im Focus Herr Sunderdiek, danke dass Sie sich trotz der vielen wichtigen Gespräche hier im Malkasten kurz die Zeit für dieses Interview genommen haben. Warum wieder ein – inzwischen sechstes und noch dazu kostenloses – SWP-Treffen für Betriebsräte? Wer uns kennt, weiß, dass SWP... weiterlesen
„Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert!“ George Peppard in der Serie A-Team Wie Sie sich informieren, was Sie beachten müssen und ein paar gute Drehs dem Arbeitgeber gegenüber Damit man sich wie Hannibal, der Meister-Stratege, Vietnam-Veteran und Chef des A-Teams beruhigt zurücklehnen... weiterlesen
Lärm, Hitze und Co: Wenn Arbeit zum Extremsport wird „ICH KANN DAS NICHT BEI DIESEM GANZEN VERDAMMTEN LÄRM!!!!“ Der Sheriff von Nottingham In: "Robin Hood:König der Diebe" Arbeiten unter erschwerten Bedingungen: Was tun, wenn’s heiß hergeht Wir erinnern uns: Den Sheriff von Nottingham... weiterlesen
„Die bloße Tatsache, dass man paranoid ist,bedeutet nicht, dass sie nicht hinter einem her sind.“ Aus der TV-Serie Akte X Man muss nicht, wie Mulder und Scully in der paranoidesten Fernseh-Serie des vergangenen Jahrzehnts, direkt von Regierungsverschwörungen und außerirdischen... weiterlesen
Die Gesetzeslage (§ 87 BetrVG) besagt eindeutig, dass Betriebsräte das Recht haben, über die Einführung eines Rauchverbotes mitzubestimmen. Es kann also kein Rauchverbot ohne Zustimmung des Betriebsrates eingeführt werden. Das Landesarbeitsgericht Hamm beschäftigte sich bereits 2004 mit... weiterlesen
„Machen Sie nie den Fehler, ohne Anwalt in eine Einigungsstelle zu gehen.“ Arbeitsrichter Alfred Then, Referent Nachdem Alfred Then mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates in sozialen (§ 87 BetrVG), personellen (§ 99 BetrVG) und wirtschaftlichen Angelegenheiten (§ 111 BetrVG) die... weiterlesen
„Das ist eine richtig nette ‚Ich scheiß dich nicht an, du scheißt mich nicht an’-Vereinbarung.“ Aus: From Dusk Till Dawn So hart verhandelt wie in dem Quentin Tarantino-Klassiker „From Dusk Till Dawn“ wird bei Betriebsvereinbarungen selten, besonders kommt in der Regel „Mr. 9... weiterlesen
Samstag, 15. August 2009, 10 Uhr in Düsseldorf: 12 Mannschaften mit je 9 Spielern sind angetreten zum SWP Betriebsräte-Cup, dem ersten seiner Art in Deutschland. Während die Promoterinnen den fußballbegeisterten Betriebsräten und Arbeitnehmern noch die Trikots aushändigen, baut der... weiterlesen