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SWP Blog

iStock-488939259.jpg Digitalisierung

08/2017 Die Digitalisierung der Arbeitswelt –
Neue Herausforderungen für Betriebsräte und
Beschäftigte

Allgemein   Arbeitnehmer   Betriebsräte

Fabriken voller Roboter, Massenentlassungen und ein gravierender Anstieg der Arbeitslosenzahlen oder doch eher ein Wirtschaftswunder mit neuen Jobs, flexiblen Arbeitszeitmodellen und besserer Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf für die Arbeitnehmer? Selten waren sich die Experten so uneins... weiterlesen

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05/2017 Essensverbot am Arbeitsplatz ohne Zustimmung des Betriebsrates?

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.07.2016, Az. 7 TaBVGa 520/16, Die Situation kommt in jedem Betrieb an jedem Tag vor: Mitarbeiter essen oder trinken bei der Arbeit. In den allermeisten Betrieben führt dies zu keinen Auseinandersetzungen, sondern regelt sich nach dem Prinzip der... weiterlesen

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03/2017 Hat ein Betriebsrat Anspruch auf einen separaten Telefon- und Internetanschluss?

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

  BAG, Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, Moderne Telefonanlagen werden von größeren Arbeitgebern zentral über einen Proxy-Server administriert und ermöglichen dem Administrator technisch den Zugriff auf sämtliche Kommunikation, die über diese Anlage läuft. Betriebsräte... weiterlesen

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02/2017 Darf ein Betriebsrat sachfremde Themen zu einem Verhandlungspaket verknüpfen?

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) 13. Kammer, Beschluss vom 15.07.2016, Az. 13 TaBVGa 2/16 Betriebsräte stehen regelmäßig vor folgender Situation: Einerseits wollen sie eine bestimmte Forderung für die Belegschaft durchsetzen, ihnen fehlen hierfür aber die rechtlichen Mittel, wie z. B.... weiterlesen

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01/2017 Das AÜG-Reförmchen

Arbeitnehmer   Betriebsräte   Neue Gesetze

„Keine Fragen, keine Antworten, das ist das Gesetz unserer Branche!“ So einfach, wie sich das Jean Reno als Vincent in dem Kinofilm Ronin gemacht hat, wollen wir es uns mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) nicht machen. Vielmehr wollen wir die wichtigsten Fragen zu der... weiterlesen

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04/2016 Abfindungsprogramme nach dem sogenannten Windhundprinzip sind zulässig

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.04.2016 (Aktenzeichen 14 Sa 1344/15) Der Kläger war als Gruppenleiter im Bereich IT bei der Beklagten tätig. Zum geplanten Personalabbau von 1.600 der rund 9.100 Vollzeitarbeitsplätze vereinbarte die Beklagte mit dem bei ihr gewählten Konzernbetriebsrat ein... weiterlesen

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02/2016 Aus den Augen, aus dem Sinn! …? Zuständigkeit eines Betriebsrates für im Ausland tätige Mitarbeiter

Betriebsräte

Als Chuck Noland (gespielt von Tom Hanks) in dem Film Cast Away nach einem Flugzeugabsturz über einer einsamen Insel als einziger Passagier überlebte, aber für viele Jahre dort festsaß, war er für seine Frau zwar tatsächlich aus den Augen und aus dem Sinn; trotzdem haben sie sich die ganze... weiterlesen

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01/2016 Der Betriebsrat und die Führungskraft aus der Matrix

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Früher war alles einfacher: Betriebsräten war klar, wann eine Einstellung in seinen Betrieb vorlag, zu der er nach §§ 99 ff. BetrVG vorher anzuhören und zu beteiligen ist. Dies galt auch für die Einstellung von Führungskräften, soweit diese keine leitenden Angestellten sind. Eine... weiterlesen

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04/2015 Es ist nicht alles ein Geheimnis, was die Geschäftsführung geheim halten möchte

Aktuelle Rechtsprechung   Allgemein   Betriebsräte

Der Arbeitgeber hat konkrete Pläne über eine Massenentlassung in seinem Betrieb und unterrichtet den Betriebsrat hierüber, bevor er mit ihm die Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan beginnt. Dabei bezeichnet er seine Abbaupläne gegenüber dem Betriebsrat als „streng... weiterlesen

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02/2015 Facebook & Mitbestimmung des Betriebsrats

Allgemein   Betriebsräte

Im Internet schreibt keiner mit Bleistift, Mark, sondern mit Tinte! (The Social Network) Gespannte Blicke, während der Briefträger dem Betriebsratsvorsitzenden einen großen Briefumschlag übergibt; Absender ist das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Das Papier knistert, während der... weiterlesen

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07/2014 Änderung der Rechtsprechung zur Mitbestimmung bei Dienstwagenregelungen

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte   News

  Achtung: Änderung der Rechtssprechung zur Mitbestimmung bei Dienstwagenregelungen Also doch: Bei der Ausgestaltung der vom Arbeitgeber gestatteten Privatnutzung von Dienstwagen besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG. Bisherige... weiterlesen

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05/2014 Was macht erfolgreiche Arbeit des Betriebsrats aus? Eine gute Strategie!

Betriebsräte

Die regulären Betriebsratswahlen sind seit Ende Mai 2014 in allen Betrieben abgeschlossen. Nachdem sich die neu gewählten Betriebsräte konstituiert haben, beginnt nun die schwierige Phase, in der die einzelnen gewählten Betriebsratsmitglieder von Wahlkonkurrenten zu einem Gremium werden... weiterlesen

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03/2014 Beschlussfassung des Betriebsrats – Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Achtung:  Änderung der Rechtsprechung! § 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG regelt, dass der Vorsitzende des Betriebsrates die Mitglieder des Betriebsrates zu den Sitzungen rechtzeitig unter Mitteilung der Tagesordnung zu laden hat. Geschieht dies nicht, ist ein Beschluss des Betriebsrates wegen formeller... weiterlesen

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02/2014 Betriebsratswahlen 2014

Betriebsräte

Die Betriebsratswahlen in diesem Jahr werfen ihre Schatten voraus. Bei uns mehren sich die Anfragen zur richtigen Einleitung der Wahl und zum weiteren Wahlverfahren. Für alle Wahlvorstände, Wähler und Kandidaten fassen wir daher hier die letzten Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur... weiterlesen

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01/2014 Werkverträge

Betriebsräte   Neue Gesetze

Höchste Zeit für neue Regeln gegen den Missbrauch von Werkverträgen Die SPD fordert in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU neue Regeln für Werkverträge. Die Forderungen zielen darauf ab, es den Arbeitgebern zu erschweren, bislang durch eigene Mitarbeiter erledigte Tätigkeiten auf... weiterlesen

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Interview mit Ulrich Tittel, ehemaliger Direktor des Arbeitsgerichts Wuppertal

Betriebsräte   Interview

„Bei der einstweiligen Verfügung sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt“ Er hat allein im letzten Jahr vier große Einigungsstellen zu Sozialplänen, zu Arbeitszeit und zu Gleitzeitabkommen betreut, und Anfang des Jahres 2010 zwei Interessenausgleichsverhandlungen sowie eine Einigungsstelle... weiterlesen

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Der Wirtschaftsausschuss als wichtiges Instrument

Betriebsräte

„Der Haushaltsausschuss macht Ihnen Sorgen? Wenn wir das nicht erledigen, schaffen wir es nicht mal bis zum Klo. Ist das deutlich genug für Sie?“ Aus: Die Bourne-Identität Nie mehr zweite Geige in Wirtschaftsfragen Zugegeben – das Schreckensszenario, dass der Betriebsrates nicht einmal... weiterlesen

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Kurzarbeit – Alle Räder stehen still

Betriebsräte

„Hach, so viel Zeit und so wenig zu tun.“ Aus: Garfield: Der Film Wenn der Atem kürzer wird: Kurzarbeit, die Folgen und welche Rolle der Betriebsrat spielt Frech, fett, faul und philosophisch: Wen wundert es, dass Comic-Kater Garfield sich nicht drum schert, dass wenig zu tun ist, und er... weiterlesen

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Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.05.2013, Az. 9 TaBV 17/13

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Betriebsratsausschluss - Diffamierung - "Hitler-Vergleich" - Kostenübernahme Leitsatz Der zweimalige Personenvergleich der Betriebsratsvorsitzenden mit Adolf Hitler und seinen Methoden im Wochenabstand durch ein Betriebsratsmitglied rechtfertigt grundsätzlich dessen Ausschluss aus dem... weiterlesen

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LArbG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 17 TaBV 222/13

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Überwachungseinrichtungen - Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats 1. Ist der Einsatz von Überwachungseinrichtungen objektiv geeignet, die Arbeitnehmer verschiedener Konzernunternehmen, aufzunehmen, ist der Konzernbetriebsrat zu beteiligen. 2. Können Regelungen für die Arbeitnehmer eines... weiterlesen

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Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 05.06.2013, Az. 3 TaBV 6/12

Aktuelle Rechtsprechung   Betriebsräte

Mitbestimmung des Betriebsrats beim Einsatz von Fremdpersonal im Betrieb Leitsatz 1. Übt der Betriebsinhaber zumindest teilweise über personenbezogene, ablauf- oder ergebnisorientierte Weisungen in Bezug auf Zeit und Ort der Tätigkeit Personalhoheit aus, ist beschäftigtes Fremdpersonal in den... weiterlesen

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Einstweiliger Rechtsschutz? Einstweilen hilfreich!

Betriebsräte

„Vielleicht stehen mir die geeigneten Mittel zur Verfügung, sie noch mehr anzuspornen.“ Darth Vader in "Rückkehr der Jedi-Ritter" Was Betriebsräte beachten müssen, wenn Sie die so genannte „einstweilige Verfügung“ anstreben Manch ein Betriebsrat hat sich sicher schon gewünscht,... weiterlesen

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Rechte und Pflichten des Betriebsrats in Personalfragen

Betriebsräte

„90-60-90... das sind die Noten weswegen wir Dich hier eingestellt haben.“ Aus: Bang Boom Bang - Ein todsicheres Ding Wenn es doch immer nur so einfach wäre wie in unserem Filmzitat… ist es aber nicht. Und ja, entschuldigen Sie bitte, selbstverständlich haben wir unsere zwei Euro in die... weiterlesen

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Antidiskriminierungsgesetz – noch immer aktuell

Betriebsräte

„Dies ist das Wesen der Diskriminierung: Meinungsbildung über andere Menschen, die nicht auf individuellen Leistungen beruht, sondern vielmehr auf Zugehörigkeit zu einer Gruppe mit vermeintlichen Eigenschaften.“ Aus: Philadelphia mit Tom Hanks Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit? Warum... weiterlesen

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Das Imperium schlägt zurück: Consulting auch für Betriebsräte?

Betriebsräte

„Jetzt wo Du in ’nem scharfen Penthouse wohnst, möchte ich dein Finanzberater sein.“ Aus: Große Haie, kleine Fische Wie Sie im Restrukturierungsfall noch mehr Know How auf Ihrer Seite binden - und wann der Arbeitgeber zahlen muss Betriebsräte haben es in der Regel nie einfach – so... weiterlesen

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Sex, Lügen und Betriebsvereinbarungen? Betriebsratsarbeit im Visier

Betriebsräte

Rocky: „Und lass dich nicht irre machen von diesen ganzen Zahlen!“ Robert: „Zu spät.“ Rocky: „Nehm dir einfach ‚nen Radierer und radier sie einfach alle aus!“ Aus: Rocky Balboa Eine Umfrage Keine Bange. Wir haben nicht vor, den Boxer in Ihnen herauszufordern, in dem wir Sie so... weiterlesen

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Betriebsräte unter Druck: Schwarze Schafe und harte Bandagen

Betriebsräte

„Das ist der Wasserdruck. Irgendwann ist natürlich Schluss! Dann wird das Boot vom Wasserdruck zerquetscht!“ Aus: Das Boot Vor 15 Jahren war kaum bekannt, was Betriebsräte tun. Spätestens seit der Opel-Krise änderte sich das, sind Öffentlichkeit und Medien an Betriebsräten... weiterlesen

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„Man darf nicht gefallen wollen!“

Betriebsräte   Interview

Zur Person: Birgit Krause-Kolvenbach ist seit 1981 bei Gerling tätig. Direkt nach dem zweiten juristischen Staatsexamen trat sie in den Versicherungskonzern ein, damals als Vorstandsassistentin des Haftpflicht-Vorstandes. Seit 12 Jahren ist sie Betriebsratsvorsitzende, insgesamt hat sie 23 Jahre... weiterlesen

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Betriebsänderungen in der Insolvenz: Der juristische Rahmen

Betriebsräte

Der lateinische Begriff Insolvenz (lat. insolvens, „nicht-lösend“, im Sinne von: „Schuldscheine nicht einlösen könnend“) meint die Unfähigkeit eines Schuldners, Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Gemeint ist akute Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder... weiterlesen

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Stephen Sunderdiek zum Betriebsrätetreffen

Betriebsräte   Interview

SWP-Event im Focus Herr Sunderdiek, danke dass Sie sich trotz der vielen wichtigen Gespräche hier im Malkasten kurz die Zeit für dieses Interview genommen haben. Warum wieder ein – inzwischen sechstes und noch dazu kostenloses – SWP-Treffen für Betriebsräte? Wer uns kennt, weiß, dass SWP... weiterlesen

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Planung für den Ernstfall: Was tun bei Betriebsausgliederung und Co.?

Betriebsräte

„Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert!“ George Peppard in der Serie A-Team Wie Sie sich informieren, was Sie beachten müssen und ein paar gute Drehs dem Arbeitgeber gegenüber Damit man sich wie Hannibal, der Meister-Stratege, Vietnam-Veteran und Chef des A-Teams beruhigt zurücklehnen... weiterlesen

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Achtung Arbeitsplatz! – Interview mit Stephen Sunderdiek

Betriebsräte   Interview

Lärm, Hitze und Co: Wenn Arbeit zum Extremsport wird „ICH KANN DAS NICHT BEI DIESEM GANZEN VERDAMMTEN LÄRM!!!!“ Der Sheriff von Nottingham In: "Robin Hood:König der Diebe" Arbeiten unter erschwerten Bedingungen: Was tun, wenn’s heiß hergeht Wir erinnern uns: Den Sheriff von Nottingham... weiterlesen

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Firma der 1000 Augen – Überwachung im Betrieb

Betriebsräte

„Die bloße Tatsache, dass man paranoid ist,bedeutet nicht, dass sie nicht hinter einem her sind.“ Aus der TV-Serie Akte X Man muss nicht, wie Mulder und Scully in der paranoidesten Fernseh-Serie des vergangenen Jahrzehnts, direkt von Regierungsverschwörungen und außerirdischen... weiterlesen

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Rauchen im Betrieb – Krieg oder Frieden?

Betriebsräte

Die Gesetzeslage (§ 87 BetrVG) besagt eindeutig, dass Betriebsräte das Recht haben, über die Einführung eines Rauchverbotes mitzubestimmen. Es kann also kein Rauchverbot ohne Zustimmung des Betriebsrates eingeführt werden. Das Landesarbeitsgericht Hamm beschäftigte sich bereits 2004 mit... weiterlesen

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Das 6. SWP Treffen für Betriebsräte im Düsseldorfer Malkasten am 30.05.08

Betriebsräte   Sonderthema

„Machen Sie nie den Fehler, ohne Anwalt in eine Einigungsstelle zu gehen.“ Arbeitsrichter Alfred Then, Referent Nachdem Alfred Then mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates in sozialen (§ 87 BetrVG), personellen (§ 99 BetrVG) und wirtschaftlichen Angelegenheiten (§ 111 BetrVG) die... weiterlesen

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Betriebsvereinbarungen – Chancen und Fallstricke

Betriebsräte

„Das ist eine richtig nette ‚Ich scheiß dich nicht an, du scheißt mich nicht an’-Vereinbarung.“ Aus: From Dusk Till Dawn So hart verhandelt wie in dem Quentin Tarantino-Klassiker „From Dusk Till Dawn“ wird bei Betriebsvereinbarungen selten, besonders kommt in der Regel „Mr. 9... weiterlesen

Fussballbegeisterung beim ersten SWP-Betriebsräte-Cup

Betriebsräte   News

Samstag, 15. August 2009, 10 Uhr in Düsseldorf: 12 Mannschaften mit je 9 Spielern sind angetreten zum SWP Betriebsräte-Cup, dem ersten seiner Art in Deutschland. Während die Promoterinnen den fußballbegeisterten Betriebsräten und Arbeitnehmern noch die Trikots aushändigen, baut der... weiterlesen